Die Tendenz in der juristischen Literatur geht dahin, dass die mit dem Facebook-”gefällt-mir”-Button verbundene Datenerhebung nicht den gesetzlichen Bestimmungen entspricht.

Diese Auffassung vertritt auch der Hamburger Datenschutzbeauftragte Prof. Caspar in einer Stellungnahme zu unserer diesbzgl. Anfrage. Von einer Einbindung dieser Social Plugins wird dringend abgeraten, da die Datenerhebung durch Facebook “rechtlich höchst problematisch” sei.

Zumindest wird gefordert, dass die Besucher der Webseite entsprechend informiert werden.

Nun gibt es ein erstes Urteil aus Berlin: Kein wettbewerbsverstoß durch “facebook-Like-Button” – LG Berlin, Beschluss vom 14.3.2011, Az.: 91 O 25/11

Auch wenn das Gericht die Frage unbeantwortet lässt, ob und unter welchen Bedingungen die Facebook Plugins unter Datenschutzgesichtspunkten erlaubt sind, werden mit diesem Urteil die Hürden für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung deutlich höher. Und das ist eine gute Nachricht.

Was bedeutet dieses Urteil für Yatego Händler im Allgemeinen und für uns im Speziellen?

Nachdem die Yatego GmbH nun auch reagiert hat und die Datenschutzerklärung der Händler um den Absatz “Verwendung von Facebook Social Plugins” erweitert hat, ist das Risiko, erfolgreich abgemahnt zu werden, nach meiner Einschätzung nun deutlich geringer.

Dass ich kein Freund von Facebook bin – und schon gar nicht vom dem “Like-Button” , ist kein Geheimnis, und für unsere Kunden kann ich auch keinen Nutzen erkennen; leider lässt Yatego uns keine Wahl.

Von Yatego wünsche ich mir nach wie vor, dass ich die Entscheidung für oder gegen den Button selbst treffen kann.

Rainer Helmes

Weitere Artikel und Kommentare zu dem Urteil des LG Berlin:

RA Henning Krieg: Sie ist da: Die erste Gerichtsentscheidung zu Facebooks “Like-Button”
RA Christian Solmecke: Erste Entscheidung eines Gerichtes zum “gefällt mir Button” bei Facebook
RA Thomas Stadler: LG Berlin entscheidet über Facebook Like-Button
RA Dr. Carsten Ulbrich: Erste Gerichtsentscheidung zum Facebook Like Button – LG Berlin verneint Wettbewerbsverstoß

Verstoßen Händler mit dem Facebook-”gefällt-mir”-Button und mit der Einbindung von Google Analytics gegen geltendes Recht und gegen einschlägige Datenschutzbestimmungen?

Online-Händler sind zu Recht verunsichert, Abmahnungen können das zarte Pflänzchen der Existenzsicherung sehr schnell wieder zerstören!

Da wir dringend Rechtssicherheit benötigen, und weil m.E. ein großes öffentliches Interesse besteht, wende ich mich bezüglich des  potenziellen Abmahnrisikos, das mehr als 10.000 Yatego-Händler unmittelbar betrifft, mit diesem offenen Brief direkt an den Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Herrn Peter Schaar.

Ich würde mich sehr freuen, wenn sich eine rege Diskussion anschließt.

Rainer Helmes

Sehr geehrter Herr Schaar,

 

wir wenden uns heute mit einem offenen Brief an Sie, da Online-Händler und Verbraucher dringend rechtliche Sicherheit benötigen. In diesem angesprochenen Fall gilt das für mehr als 10.000 Online-Händler, die Waren über die Verkaufsplattform Yatego anbieten.

 

Die Diskussionen der letzten Zeit zu dem Facebook-”gefällt-mir”-Button und zu Google Analytics haben uns sehr verunsichert. Und gerade für kleine Händler, die sich mit dem Online-Handel eine Existenz aufbauen wollen, sind Abmahnungen nicht nur teuer sondern existenzbedrohend.

 

Konkret geht es uns hier um das aus unserer Sicht nicht kalkulierbare Abmahnrisiko, dem mehr als 10.000 Yatego-Händler ausgesetzt sind:

 

Ohne Rücksprache wird der Facebook-”gefällt-mir”-Button auf den Produktseiten der Händler eingesetzt; und in den von der Yatego GmbH vorgegebenen Erklärungen zum Datenschutz findet sich bis heute kein Hinweis darauf, welche Daten übertragen, gespeichert und evtl. an Dritte weitergegeben werden. Daher ist die Wahrscheinlichkeit nach unserer Auffassung sehr hoch, dass die Yatego-Händler mit diesen Produktseiten gegen geltendes Recht und gegen einschlägige Datenschutzbestimmungen verstoßen.

 

Wir haben die Yatego GmbH aufgefordert, den Facebook-”gefällt-mir”-Button von unseren Produktseiten zu entfernen und auf Google Analytics zu verzichten, bis die rechtliche Lage eindeutig und endgültig geklärt ist.

 

Bitte helfen Sie mit, hier eine dringend benötigte Rechtsicherheit zu schaffen, so dass dieses “Damokles-Schwert” über den Köpfen der Online-Händler verschwindet…

 

Wir würden uns sehr freuen, wenn wir Ihre Stellungnahme auf unserem Blog veröffentlichen dürfen.

 

Vielen Dank für Ihre Mühe.

 

Mit freundlichen Grüßen
MiFoMM OHG

[ Nachtrag: Offener Brief an Herrn Peter Schaar, Bundesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit ]

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Nachtrag 22.03.2011: wir erhalten eine Stellungnahme per E-Mail im Auftrag von Prof. Caspar, Datenschutzbeauftragter in Hamburg und zuständig für Facebook.

Die Aussage ist klar und eindeutig: Die mit dem Facebook-'gefällt-mir'-Button verbundene Datenerhebung ist "rechtlich höchst problematisch". Herr Prof. Caspar rät dringend von dem Einsatz der "Social Plugins" ab.

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Nachtrag 24.03.2011: Die Yatego GmbH hat reagiert und die Datenschutzerklärung der Händler um den Absatz "Verwendung von Facebook Social Plugins" ergänzt. Danke dafür. Dennoch wäre es mir lieber, selbst zu entscheiden, ob ich dieses Plugin einsetzen will ... oder eben auch nicht.

----]

Offen gesagt bin ich irritiert, dass dieser umstrittene Button ohne Rück- und Abspache mit den Händlern eingeführt wurde, zumal dieser Button bereits abgemahnt worden ist.

Da die von der Yatego GmbH für alle ihre Händler verbindlich vorgegebenen Erklärungen zum Datenschutz bis heute auch nicht darüber informieren, welche Daten in Verbindung mit dem Facebook-”gefällt-mir”-Button übertragen, gespeichert und evtl. an Dritte weitergeben werden, ist die Wahrscheinlichkeit nach meiner Auffassung sehr hoch, dass die Verwendung auf den Produktseiten der Yatego-Händler gegen geltendes Recht und gegen einschlägige Datenschutzbestimmungen verstößt.

Dadurch aufgeschreckt, habe ich mir dann auch noch den Quellcode unserer Shopseite angesehen und festgestellt, dass hier auch das ebenso umstrittene Google Analytics zur Analyse des Besucherverhaltens eingesetzt wird, wieder ohne einen Hinweis in den Erklärungen zum Datenschutz.

So wie ich das sehe, setzt die Yatego GmbH damit alle Yatego-Händler einem nichtkalkulierbaren Abmahnrisiko aus. Abmahnungen sind für viele der i.d.R. “kleinen” Anbieter nicht nur teuer und nervenaufreibend, sie sind in vielen Fällen existenzbedrohend.

Inwieweit die Abmahnungen auch berechtigt sind, kann ich nicht beurteilen. Im Interesse aller Online-Händler und auch der Verbraucher brauchen wir daher dringend rechtliche Sicherheit. Die Einschätzungen liegen teilweise sehr weit auseinander.

Aufgrund des m.E. sehr großen Abmahnrisikos, habe ich die Geschäftsleitung der Yatego GmbH aufgefordert,  den Facebook-”gefällt-mir”-Button von unseren Produktseiten zu entfernen und auf den Einsatz von Google Analytics zu verzichten.

Darüber hinaus bin ich der Meinung, die Yatego GmbH sollte bis zu einer endgültigen Klärung vollständig auf den Einsatz von Google Analytics sowie auf den Einsatz des Facebook-”gefällt-mir”-Button verzichten. Bzw., es sollte jedem Händler freigestellt werden, ob er den Facebook-”gefällt-mir”-Button einsetzen möchte oder auch nicht.

Rainer Helmes

Siehe auch:

RA Dr. Carsten Ulbricht: Facebook & Datenschutz – Erste Abmahnungen wegen Einbindung des Facebook Like-Buttons

RA Thomas Stadler: Einbindung des Facebook “Like-Buttons” nicht datenschutzkonform

Händlerbund: Warnung! Allmedia mahnt wegen Facebook-Plug-In ab

Das Datenschutzblog: Datenschutz und der Facebook Like-Button: was Webseiten-Betreiber beachten müssen

Christiane Schulzki-Haddouti: 3 Gründe, warum Facebooks “Gefällt mir”-Button bei mir keine Chance hat

futurezone.at: Facebook: Like-Button mit Tücken:

Selbst wenn nun mehr Nutzer zurückhaltender auf den Button klicken würden, erreicht Facebook sein Ziel. Der niederländische Sozialwissenschaftler Arnold Roosendaal weist darauf hin, dass es Facebook vor allem darum geht, den Button so breit wie möglich im Netz zu streuen. Ob die Nutzer ihn tatsächlich nutzen, ist für Facebook weniger wichtig. Facebook verwendet den Button nämlich, um Cookies auf den Computern der Nutzer zu platzieren. Ein Besuch auf einer Website, die den “Gefällt mir”-Button nutzt, genügt dafür bereits.

FAZ.NET: “Google Analytics” im Visier der Datenschützer:

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Caspar hat die Verhandlungen mit Google über das Tracking-Programm “Google Analytics” abgebrochen. Unternehmen, die die Tracking-Software weiterhin einsetzen, könnte ein “empfindliches Bußgeld” drohen. Auch ein Musterprozess wird erwogen.

Als ich gestern die Meldung gelesen habe, dachte ich sofort: “Ein sehr interessanter Ansatz – jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört” …

… etwa so – oder so ähnlich – wie Peter Höschl vom shopanbieter ausführt:

“Letztlich bestätigt Amazons Schritt lediglich meine schon lange aufgestellte These, dass die Zukunft des Onlinehandels auch im stationären Handel liegt. Möglichkeiten diese beiden Welten zu verbinden, gibt es zuhauf. Nur um ein paar Beispiele zu nennen: Abholstationen verknüpft mit Live-Showrooms und Terminals oder Kooperationen mit dem stationären Einzelhandel bzw. der Eröffnung von eigenen Ladengeschäften. Warum nicht mit anderen Onlinehändlern gemeinsam?”

Aber wer weiß? Was noch nicht ist, kann ja noch werden.

Und ja, auch Hersteller können sich angesprochen fühlen; wir alle sind aufgefordert, neue Kooperations- und Vertriebsmodelle zu entwickeln und umzusetzen.

Rainer Helmes

Nun fürchten nicht wenige Hersteller, dass ihre mühsam aufgebauten Marken online ‘verramscht’ werden und auf die ‘Billigschiene’ abgleiten.

Speziell die Internetplattform eBay ist vielen Herstellern ein Dorn im Auge.

Verschiedene Gerichte sind mit der Frage befasst: Können Hersteller den Verkauf von Markenware über eBay und Onlineshops verbieten?

Das OLG Karlsruhe stellt mit Urteil vom 25.11.2009 – 6 U 47/08 Kart. fest:

Ein Markenhersteller darf seinen Vertriebspartnern im Rahmen eines selektiven Vertriebssystems verbieten, Produkte über Auktionsplattformen zu vertreiben, und als Konsequenz eines Verstoßes einen Lieferstopp verhängen, wenn das Vertriebssystem bestimmte Voraussetzungen erfüllt. Dies hat das Oberlandesgericht Karlsruhe mit Urteil vom 25.11.2009 entschieden. Ein Lieferstopp stelle dann weder einen Verstoß gegen das Kartellverbot in Art. 81 EGV und § 1 GWB noch gegen das kartellrechtliche Behinderungs- und Diskriminierungsverbot dar, so das Gericht (Az.: 6 U 47/08 Kart.).

Quelle: beck-aktuell-Redaktion, 25. November 2009

Marken spielen eine große Rolle im Online-Handel und Hersteller sollten den Vertriebskanal ‘Internet’ nicht geringschätzen.

Bereits in einer früheren Studie hat novomind in Kooperation mit der Branchenzeitschrift “Der Versandhausberater” die Bedeutung von Marken im Online Handel festgestellt. Sieben von zehn Online Shop Kunden halten im Internet bewusst Ausschau nach Produkten von bekannten Herstellern.

Quelle: eSales4u

Alle Hersteller sollten dringend ihre Marken online beobachten. Ein erster Schritt ist die Überwachung von definierten Suchbegriffen mittels Google-Alert.

Aber auch Social Media wird zunehmend wichtiger:

In Blogs, Foren und über Videoplattformen im Internet tauschen sich Konsumenten über Qualität und Preis ihrer Einkäufe aus – und werden damit zu Multiplikatoren. Mit den richtigen Mitteln können auch Mittelständler die neuen Kommunikationswege gewinnbringend für sich nutzen.

Quelle: handelsblatt.com, 18.11.2009

Die Hersteller sind für die Festlegung der Distributionskanäle verantwortlich.

Und gerade auch unter dem Aspekt der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien nimmt die Bedeutung des Direktvertriebs stark zu: viele Hersteller nutzen nun auch selbst die Möglichkeit, ihre Produkte über diverse Handelsplattformen wie Amazon oder eBay anzubieten.

Im Zusammenhang mit neuen Vertriebswegen ist für mich auch die weitere Entwicklung der neuen Vertriebsplattform TheBakery so richtig spannend.

Rainer Helmes

… das ist die wichtigste Frage, die sich alle Anbieter im World Wide Web stellen müssen.

Knapp 75% der Besucher unserer Shopseiten finden uns über Suchmachaschinen und davon kommen über 90% vom Marktführer Google.

Das zeigt, an Google führt z.Z. kein Weg vorbei.

Aber die Bedeutung von Empfehlungen nimmt spürbar zu. Empfehlungen zufriedener Kunden waren schon immer die beste Werbung; und Soziale Netzwerke sind auch Empfehlungsnetzwerke.

Aber darüber hinaus tut sich ja noch viel mehr. Der Handel insgesamt steckt in einer Strukturkrise mitten in einem Strukturwandel – der “Wandel im Handel” ist offensichtlich; ich bin überzeugt, wir stehen erst am Anfang eines Paradigmenwechsels.

Welche Rolle spielt dabei Social Media.

Um diese Frage zu beantworten, muss dass Undefinierbare definiert werden … die Bezeichnung Social Media löst den noch schwammigeren Begriff Web 2.0 ab. Ich fasse unter Social Media alle die Medien (=Nachrichtenträger) zusammen, die uns eine direkte persönliche Kommunikation ermöglichen. Und genau in dieser persönlichen Kommunikation steckt das Veränderungspotenzial. Der eCommerce wird zum nutzergetriebenen Dialog-Handel.

Wir suchen den Dialog auf allen Kanälen. Kritiker merken jetzt vielleicht an: “sehr viele Experimente und sehr wenig Konkretes” – das ist richtig!

Ja; wir sind in einer Experimentierphase!

Und dass der letzte Artikel hier in diesem Blog jetzt schon fast ein Jahr zurückliegt, liegt nicht daran, dass sich bei Domus Apart so wenig tut – ganz im Gegenteil..

Veränderungen brauchen Zeit; Zeit, die viele nicht haben.

Auf die aus meiner Sicht wichtigsten Trends im Handel gehe ich in den folgenden Artikeln noch ausführlicher ein.

In diesem Beitrag will ich mich noch mit den Sozialen Netzwerken beschäftigen.

Welchen Einfluss hat Social Media auf den Handel als Ganzes?

Da ist zunächst die hohe (Preis-)Transparenz. Preissuchmaschinen machen den Vergleich – relativ – einfach (relativ meint, es gibt natürlich auch Trickser…)

Marken-Hersteller fürchten, dass dieser (ruinöse?) Wettbewerb über den Preis die Marke nachhaltig beschädigt. Zu Recht?!?! – Wie ist Ihre Meinung?

Die Gewinner dieser Entwicklung sind ganz klar die Verbraucher; sie erhalten hohe Qualität zu günstigen Preisen.

Glaubt man den aktuellen Studien – wie z.B. ACTA 2009 – Zentrale Trends der Internetnutzung in den Bereichen Information, Kommunikation und E-Commerce (PDF) – dann stehen dem Internethandel rosige Zeiten bevor – Danke Social Media

Eine Folie der o.g. Präsentation möchte ich besonders unterstreichen:

97% der Internetnutzer recherchieren zu Produkten und Dienstleistungen; mehr als 50% stellen Preisvergleiche an, nutzen Herstellerseiten, lesen Testberichte und nutzen Diskussionsforen.

Quelle: ACTA 2009 – Zentrale Trends der Internetnutzung in den Bereichen Information, Kommunikation und E-Commerce (PDF)

Für Hersteller ergeben sich neue Möglichkeiten, direkt auf die Verbraucher zuzugehen und ihre Produkte direkt zu vermarkten. Entsprechende Handelsplattformen werden “wie Pilze aus dem Boden schießen”.

Für Onlinehändler bedeutet das, dass sie sich verstärkt als Dienstleister der Hersteller begreifen müssen, und Dienstleistungen für den direkten Vertrieb sowie die Abwicklung der Zahlungs- und Warenflüsse anbieten.

Rainer Helmes

Da machen wir doch gerne mit. Also los geht’s: Adresse ‘domusapart’ sichern und Kollegen finden … bin gespannt!

Ich twittere unter http://twitter.com/domusapart.

Rainer Helmes

Rainer Helmes

Die Ergebnisse der Händlerbefragung November 2008 können Sie kostenlos herunterladen.

Sehr empfehlenswert ist auch die Online-Version des E-Commerce-Leitfaden.

Die Umfrageserie “IVZ – Internetzahlungssysteme aus Sicht der Verbraucher” wird bereits seit 1998 am Lehrstuhl für Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsforschung der Universität Karlsruhe (TH) durchgeführt.

Seit 2004 gibt dann passend dazu auch “IZH – Internet-Zahlungssysteme aus Sicht der Händler”.

Die PDF-Dateien zu ‘IZV’ und ‘IZH’ finden Sie auf der Webseite des Instituts.