Erstes Urteil: LG Berlin zu “Facebook-Like” und die Bedeutung für Yatego-Händler

Darf der Facebook-”gefällt-mir”-Button unter Datenschutzgesichtspunkten verwendet werden oder nicht? Eine Frage die auch uns schon länger beschäftigt: Drohen den Yatego-Händlern Abmahnungen? Die Tendenz in der juristischen Literatur geht dahin, dass die mit dem Facebook-”gefällt-mir”-Button verbundene Datenerhebung nicht den gesetzlichen Bestimmungen entspricht. Diese Auffassung vertritt auch der Hamburger Datenschutzbeauftragte Prof. Caspar in einer Stellungnahme zu unserer [...]

Drohen den Yatego-Händlern Abmahnungen?

Drohen Yatego-Händlern Abmahnungen, weil auf den Produktseiten der Facebook-”gefällt-mir”-Button verwendet wird, ohne die Verbraucher diesbezüglich zu informieren? [ Nachtrag: Offener Brief an Herrn Peter Schaar, Bundesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit ] [---- Nachtrag 22.03.2011: wir erhalten eine Stellungnahme per E-Mail im Auftrag von Prof. Caspar, Datenschutzbeauftragter in Hamburg und zuständig für Facebook. Die Aussage ist [...]

Sofortüberweisung

In seinem law blog weist RA Udo Vetter heute auf die rechtliche Grauzone in Verbindung mit der Sofortüberweisung hin: PIN und TAN gehören zu den Informationen, die man beim Onlinebanking besser nur so verwendet, wie es die eigene Bank gestattet. (Udo Vetter) Der Charme dieses Verfahrens liegt nun darin, dass der Händler sofort eine Bestätigung der Überweisung [...]

Von der Holschuld der Online-Händler und der Bringschuld der Hersteller.

Mal abgesehen davon, dass Online Händler gesetzlich verpflichtet sind, auf jeder Produktseite Angaben zu den Lieferzeiten zu machen (BGB-InfoV), hat der Kunde auch ein Anrecht darauf zu erfahren, wie lange er in etwa auf seinen bestellten Artikel warten muss. Denn wer möchte schon gerne mehrere Wochen auf eine Internet-Bestellung warten?! Sehr schön lässt sich die [...]

Verstößt Google mit der Bildersuche gegen das Urheberrecht?

Zwei Comic-Zeichner meinen, dass dem so sei; und sie erhalten in erster Instanz Recht. Das Landgericht Hamburg urteilt, dass Google gegen den Willen des Rechteinhabers keine Vorschaubilder in den Suchergebnissen anzeigen darf (Az. 308 O 42/06 u.a). Gehört damit die Bildersuche bald der Vergangenheit an? Nebenstehende Abbildung zeigt einen Abriss der Suchergebnisse nach der Eingabe [...]